Die Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine wird vielerorts in Blau-Gelb sichtbar
Burgtor am Heldenplatz in Wien
Benefiz in Blau-Gelb in Wien
UKRAINE-KRISE
Russland und Belarus starten Militärübungen
Inmitten der Ukraine-Krise haben Russland und Belarus am Donnerstag ein gemeinsames Militärmanöver begonnen. Ziel der Übungen auf belarussischem Staatsgebiet sei, die Streitkräfte darauf vorzubereiten, „externe Aggressionen im Rahmen eines Verteidigungseinsatzes zu stoppen und abzuwehren“, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Das Manöver soll zehn Tage dauern.
Online seit heute, 8.17 Uhr
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Ukraine-Krise: Droht ein Krieg in Europa? - debatte.ORF.at

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UKRAINE-KRISE
Russland und Belarus starten Militärübungen

Inmitten der Ukraine-Krise haben Russland und Belarus am Donnerstag ein gemeinsames Militärmanöver begonnen. Ziel der Übungen auf belarussischem Staatsgebiet sei, die Streitkräfte darauf vorzubereiten, „externe Aggressionen im Rahmen eines Verteidigungseinsatzes zu stoppen und abzuwehren“, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Das Manöver soll zehn Tage dauern.
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Im Westen sorgen die gemeinsamen Militärübungen wegen der schwelenden Ukraine-Krise für Aufregung. Moskau hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten und Soldatinnen an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Das schürt die Furcht vor einem möglichen Großangriff Russlands auf das Nachbarland.
Es wird erwartet, dass etwa 30.000 russische Soldaten und Soldatinnen an den Übungen mit Belarus teilnehmen werden, wobei Russland keine Zahl bekanntgab. Die Übungen finden den Angaben zufolge auf fünf Militärgeländen, vier Luftwaffenstützpunkten sowie an „verschiedenen“ weiteren Orten in Belarus statt. Einen Schwerpunkt bildet dabei die im Grenzgebiet zur Ukraine gelegene Region Brest.
Reuters/Maxar Technologies
Russland verstärkte seine Truppen an der Grenze zur Ukraine enorm
Die NATO stockte deshalb ihre Truppenkontingente in den östlichen Mitgliedsstaaten auf. Die USA und weitere Verbündete lieferten zudem Waffen an Kiew. Russland weist jegliche Angriffspläne zurück. Zugleich führte der Kreml ins Feld, sich von der NATO bedroht zu fühlen. Nach Angaben der NATO handelt es sich bei den gemeinsamen Übungen um den größten Einsatz Russlands im ehemaligen Sowjetland Belarus seit dem Kalten Krieg.
USA: „Eskalierende Aktion“
Ein Sprecher des Kremls bezeichnete die gemeinsamen Übungen als ernsthaft und sagte, Russland und Belarus seien „mit noch nie da gewesenen Bedrohungen konfrontiert“. Von dem Militärbündnis sowie von den USA fordert Russlands Staatschef Wladimir Putin umfassende Sicherheitsgarantien – vor allem den Stopp der Gespräche über eine mögliche NATO-Osterweiterung.
Westliche Vertreterinnen und Vertreter forderten zuletzt immer wieder einen Abzug der russischen Truppen aus dem ukrainischen Grenzgebiet sowie aus Belarus. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte zur aktuellen Situation: „Wenn wir uns die Vorbereitungen für diese Militärübungen ansehen, dann sehen wir dies sicherlich eher als eine eskalierende und nicht als eine deeskalierende Aktion.“
Russischer EU-Botschafter glaubt an Deeskalation
Der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow erklärte stattdessen gegenüber der BBC, sein Land glaube nach wie vor, Diplomatie könne zur Deeskalation der Krise in der Ukraine beitragen. Er sagte, die derzeit in Belarus stationierten russischen Truppen würden nach den Übungen zu ihren ständigen Stützpunkten zurückkehren.
Putin ist der wichtigste Verbündete des international weitgehend isolierten belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko. Der Kreml unterstützte Lukaschenko, als 2020 in Belarus große Proteste ausbrachen. Die meisten westlichen Länder hingegen verhängten Sanktionen und weigerten sich, die Wahlergebnisse anzuerkennen, von denen weitgehend angenommen wird, dass sie zugunsten Lukaschenkos manipuliert worden waren.
Beratungen in Berlin
Unterdessen reist der britische Premierminister Boris Johnson am Donnerstag nach Brüssel und Warschau, um die NATO-Verbündeten zu unterstützen. In Berlin findet inzwischen eine zweite Gesprächsrunde im Normandie-Format statt. Wie Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin sagte, handelt es sich bei dem Treffen von außenpolitischen Beraterinnen und Beratern aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine um eine Fortsetzung der Gespräche vom 26. Jänner in Paris.
AP/Russian Defense Ministry Press Service
Schon im Februar gab es Militärübungen in Belarus
Ziel sei es, „Meinungsverschiedenheiten zu verringern“ und eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt herbeizuführen. Macron sagte am Mittwoch vor Medien, Putin habe ihm versichert, dass die russischen Streitkräfte die Krise nicht verschärfen würden, doch Russland habe keine solche Garantie gegeben. Indes trifft der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Berlin mit den baltischen Staats- und Regierungschefs zusammen.
Das Normandie-Format war 2014 zur Befriedung des Konflikts in der Ostukraine aus der Taufe gehoben worden. Davor annektierte Russland die südliche ukrainische Halbinsel Krim. Seitdem herrscht in der Ostukraine ein lang anhaltender Konflikt, in dem von Russland unterstützte Separatisten weite Teile des Landes kontrollieren und mindestens 14.000 Menschen getötet wurden. Die Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine durch Berlin und Paris führte zum Minsker Abkommen von 2015. Kiew und Moskau werfen sich allerdings gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen das Abkommen vor.
10.02.2022, vogl, ORF.at/Agenturen
Links:
Es wird erwartet, dass etwa 30.000 russische Soldaten und Soldatinnen an den Übungen mit Belarus teilnehmen werden, wobei Russland keine Zahl bekanntgab. Die Übungen finden den Angaben zufolge auf fünf Militärgeländen, vier Luftwaffenstützpunkten sowie an „verschiedenen“ weiteren Orten in Belarus statt. Einen Schwerpunkt bildet dabei die im Grenzgebiet zur Ukraine gelegene Region Brest.

Russland verstärkte seine Truppen an der Grenze zur Ukraine enorm
Die NATO stockte deshalb ihre Truppenkontingente in den östlichen Mitgliedsstaaten auf. Die USA und weitere Verbündete lieferten zudem Waffen an Kiew. Russland weist jegliche Angriffspläne zurück. Zugleich führte der Kreml ins Feld, sich von der NATO bedroht zu fühlen. Nach Angaben der NATO handelt es sich bei den gemeinsamen Übungen um den größten Einsatz Russlands im ehemaligen Sowjetland Belarus seit dem Kalten Krieg.
USA: „Eskalierende Aktion“
Ein Sprecher des Kremls bezeichnete die gemeinsamen Übungen als ernsthaft und sagte, Russland und Belarus seien „mit noch nie da gewesenen Bedrohungen konfrontiert“. Von dem Militärbündnis sowie von den USA fordert Russlands Staatschef Wladimir Putin umfassende Sicherheitsgarantien – vor allem den Stopp der Gespräche über eine mögliche NATO-Osterweiterung.
Westliche Vertreterinnen und Vertreter forderten zuletzt immer wieder einen Abzug der russischen Truppen aus dem ukrainischen Grenzgebiet sowie aus Belarus. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte zur aktuellen Situation: „Wenn wir uns die Vorbereitungen für diese Militärübungen ansehen, dann sehen wir dies sicherlich eher als eine eskalierende und nicht als eine deeskalierende Aktion.“
Russischer EU-Botschafter glaubt an Deeskalation
Der russische EU-Botschafter Wladimir Tschischow erklärte stattdessen gegenüber der BBC, sein Land glaube nach wie vor, Diplomatie könne zur Deeskalation der Krise in der Ukraine beitragen. Er sagte, die derzeit in Belarus stationierten russischen Truppen würden nach den Übungen zu ihren ständigen Stützpunkten zurückkehren.
Putin ist der wichtigste Verbündete des international weitgehend isolierten belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko. Der Kreml unterstützte Lukaschenko, als 2020 in Belarus große Proteste ausbrachen. Die meisten westlichen Länder hingegen verhängten Sanktionen und weigerten sich, die Wahlergebnisse anzuerkennen, von denen weitgehend angenommen wird, dass sie zugunsten Lukaschenkos manipuliert worden waren.
Beratungen in Berlin
Unterdessen reist der britische Premierminister Boris Johnson am Donnerstag nach Brüssel und Warschau, um die NATO-Verbündeten zu unterstützen. In Berlin findet inzwischen eine zweite Gesprächsrunde im Normandie-Format statt. Wie Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin sagte, handelt es sich bei dem Treffen von außenpolitischen Beraterinnen und Beratern aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine um eine Fortsetzung der Gespräche vom 26. Jänner in Paris.

Schon im Februar gab es Militärübungen in Belarus
Ziel sei es, „Meinungsverschiedenheiten zu verringern“ und eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt herbeizuführen. Macron sagte am Mittwoch vor Medien, Putin habe ihm versichert, dass die russischen Streitkräfte die Krise nicht verschärfen würden, doch Russland habe keine solche Garantie gegeben. Indes trifft der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Berlin mit den baltischen Staats- und Regierungschefs zusammen.
Das Normandie-Format war 2014 zur Befriedung des Konflikts in der Ostukraine aus der Taufe gehoben worden. Davor annektierte Russland die südliche ukrainische Halbinsel Krim. Seitdem herrscht in der Ostukraine ein lang anhaltender Konflikt, in dem von Russland unterstützte Separatisten weite Teile des Landes kontrollieren und mindestens 14.000 Menschen getötet wurden. Die Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine durch Berlin und Paris führte zum Minsker Abkommen von 2015. Kiew und Moskau werfen sich allerdings gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen das Abkommen vor.
10.02.2022, vogl, ORF.at/Agenturen
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